Wahlen In Nicaragua: Es Kann Nur Einen Geben!

Nicaraguas amtierender Präsident Daniel Ortega kann bei den Wahlen Anfang November mit einer komfortablen Mehrheit rechnen.

Daniel Ortega, der auch Vorsitzender seiner Sandinistischen Partei ist, war 1979 Einer der siegreichen Revolutionäre, die die Schreckensherrschaft des von den USA unterstützten blutigen Diktators Anastasio Somoza beendeten. Von 1985 bis 1990 amtierte Ortega als gewählter Staatspräsident von Nicaragua und am 5. November 2006 wurde er erneut zum Präsidenten gewählt. Ohne Zweifel ist Ortega ein starker Repräsentant der neuen linksgerichteten Bewegung in Lateinamerika, die auch von Hugo Chavez, Evo Morales und Rafael Correa vertreten wird. Das sieht man in seinen politischen Zielen im Land und seine Mitgliedschaft im Handelsvertrag der „Bolivarianischen Allianz für die Völker unseres Amerika“, ALBA. Gleichzeitig ist Ortega in den USA als Partner durchaus geschätzt, gilt er doch als kompromissbereit und weniger fanatisch, als der unberechenbare Hugo Chavez.

Aufgrund einer umstrittenen Entscheidung des Obersten Gerichtes in Nicaragua darf Ortega bei der Präsidentschaftswahl dieses Jahres erneut antreten. Die Verfassung verbot eigentlich die direkte Wiederwahl des Präsidenten, aber Ortega ließ sie sich von Parlament und Gerichtshof für seine Bedürfnisse maßschneidern – als lupenreiner Demokrat geht er nun auch nicht gerade durch. Wir haben Andres Smith angerufen, vom Ökumenischen Büro, Lateinamerikaspezialist, der gerade vor Ort ist.

Wie genau hat Ortega das politisch gemacht?