Immer bitterer: Der Fall Ungarns. Man muss ja nicht immer weit weg fliegen, um Staaten zu finden, in denen die Menschenrechtslage absolut erbärmlich ist. Dass das mitten im angeblichen Mutterland der Menschenrechte, im humanitätsbeschienenen EU-Europa inzwischen auch ebenso beschissen aussieht, wie in der zuletzt vorzugsweise gehassten Ukraine, ist dann doch eher peinlich. Wir sprachen mit dem Leiter des Deutschlandbüros der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Wenzel Michalski, über die Situation in Ungarn… Sie haben zuletzt der EU vorgeworfen, auf das Ende der Presse- und Meinungsfreiheit in Ungarn nicht konsequent genug reagiert zu haben: Aus welchen Gründen?
Abmod Ungarn
Es ist ein Trauerspiel. Nicht in Ungarn – Iin Brüssel steht jetzt nicht weniger als die Glaubwürdigkeit der EU auf dem Spiel. Wenn nicht sofort der ungarischen Regierung bis zur Wiederherstellung demokratischer Grundrechte der Stuhl vor die EU-Tür gestellt wird, ist das ganze Gequatsche über die Werteorientierung Europas – mit Verlaub gesagt – einen Scheißdreck wert.
Antifaschisten und Innen hierzulande sollten schnellstens beginnen, vor ungarischen Botschaften den EU-Rausschmiss Ungarns zu fordern, Passieren muss jedenfalls JETZT etwas.
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