Im Verborgenen: Neue Geheimpolizei der USA in Deutschland aktiv?

Mitarbeiter amerikanischer Sicherheitsbehörden operieren schon seit Längerem in Deutschland. Neben Routinetätigkeiten, wie etwa der Risikoanalyse von Warenverkehr mit dem Ziel USA, treten immer wieder auch skandalöse Fälle an die Öffentlichkeit. Beispielweise die Entführung des Deutsch-Libanesen Khaled el-Masri oder die geplante Ermordung des Deutsch-Syrers Mamoun Darkanzanli.
Im Hinblick auf derartige Praktiken erscheint die Einrichtung des neuen „Joint Interagency Counter Trafficking Center“ in Stuttgart mehr als fragwürdig. Vor allem weil die Aufgaben des dortigen US-Militärs nicht einmal der Bundesregierung bekannt zu sein scheinen.
Wir sprachen mit Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, der im Oktober letzten Jahres diesbezüglich eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt hat.