Sendung: Dialog mit der Stadtgesellschaft – wie kommunizieren Verwaltung und Politik mit den Bürger_innen

Wie kommunizieren Stadtgesellschaft und Stadtverwaltung miteinander, wie tauschen sie sich über nachhaltige Ziele aus? Was läuft gut, was nicht? Und wie können die Bürger_innen stärker in Entscheidungsprozesse eingebunden werden? Das ist das Thema dieser Sendung.
Anhand der jahrelangen Diskussion über einen Fahrradweg an der Rosenheimerstr. wollen wir zeigen, wie viele Akteure, wie viele Interessen an solch einem Prozess beteiligt sind. Mehr dazu erfahren wir von Andreas Schuster von der Münchner Umweltorganisation Green City.
Susanne Socher von Mehr Demokratie e.V. – Bayern informiert uns über Bürgerbegehren, Bürgerentscheide sowie Ratsbegehren. Für die Bürgerinnen und Bürger wichtige Instrumente, wenn Politik und Verwaltung nicht so wollen, wie die Mehrheit der Stadtgesellschaft. Momentan werden ja für zwei Bürgerbegehren Unterschriften gesammelt.
Außerdem sprechen wir mit ihr auch, was kaum einer weiß, über die Möglichkeit Bürgerentscheide auf Stadtbezirksebene durchzuführen.
Gescheitert scheint das von den Stadtratsgrünen vorangetriebene Konzept eines Bürgerhaushalts. Damit sollten die Bezirksausschüsse ein eigenes Budget sowie mehr Entscheidungsrechte bekommen. Die schwarzrote Stadtratsmehrheit zieht da nicht mit, wie uns Florian Roth, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat erläutert.
Über die Arbeit des Münchner Stadtrats werden wir halbwegs aus den Medien informiert, immer noch zu wenig erfährt man jedoch von der Arbeit der sogenannten Stadtviertelparlamente, der Bezirksausschüsse. Zu Gast bei uns im Studio war Alexander Miklosy, Bezirksausschussvorsitzender des Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt. Er informiert uns über die Arbeit des Bezirksausschuss, über die Entscheidungsrechte des Gremiums, über die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und er spricht darüber, was der Bezirksausschuss nicht leisten kann.[display_podcast]
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