Upload-Filter und Leistungsschutzrecht doch durchgegangen

Das Internet ist eine Streitzone. Damit sind jetzt ausnahmsweise mal nicht die Streiterei zwischen rechten AfD-Trollen und Antifas gemeint und auch nicht die zahllosen Fakeaccounts die in den sozialen Netzwerken zweifelhafte Werbungen und Meinungen verbreiten. Diesmal geht es um das Internet selbst. Denn wie das Internet in Zukunft aussehen soll ist ein großer Streit entbrannt, der immer wieder aufflammt. Am aktuellsten ist in Europa der Streit um die Gültigkeit und die Bedeutung des Urheberrechts im Internet. Hierzu hatten wir in letzter Zeit schon einige Beiträge, in denen auch einmal ein Erfolg vermeldet werden konnte. Das EU-Parlament hatte in einer Lesung den ersten Vorschlag zur Regelung mit sogenannten Upload-Filtern abgelehnt. Das konnte kurzzeitig als Erfolg der parlamentarischen Arbeit der EU angesehen werden. Aber gestern ging der überarbeitete Vorschlag dann doch durch. Wir fragten Alexander Fanta von Netzpolitik.org was gestern im EU-Parlament abgelaufen ist.