Öffentlich-Private-Partnerschaften für die Straßen – ein SPDler sagt nein
Heute war es endlich soweit. Die Große Koalition hat lang darauf gewartet ihre 2/3 Mehrheit im Bundestag für eine Grundgesetzesänderung zu nutzen. Aber heute wurde […]
SPD
Bürgerhaushalt in München – Mehr Demokratie oder mehr Kosten?
Wir leben in einer Demokratie, eigentlich eine große Errungenschaft, aber leider immer nur so gut, wie die Menschen sich auch wirklich beteiligen. Während die Bundes-Wahlen […]
Regenburgs Bürgermeister hinter Gittern – Die Hintergründe
Ein Oberbürgermeister, ein Bauunternehmer und der technische Leiter der Stadtbau in Haft. Die Bayern-SPD im Umfragetief und jetzt auch noch dieser Skandal. Die Nachricht aus […]
Sexy oder sexistische Werbung?
Als Heiko Maas vorschlug ein Gesetz zu machen, das sexistische Werbung verbieten solle, war der Aufschrei groß. Die Bild hatte Angst davor sich von übergroßen […]
Endlich eine echte Mietpreisbremse
Mal was positives von der SPD. Die hat heute ein Positionspapier vorgelegt mit dem sie ihre Koalitionsvereinbarungen vom Anfang der Legislaturperiode erfüllen will. Genauer gesagt, […]
Wohnungen über Parkplätzen in München
Dass in München Wohnungen knapp sind, ist längst keine Nachricht mehr wert – wohl aber ein neues Konzept, das die SPD zur Entschärfung des Problems […]
Bayernei – Der Skandal hört nicht auf
Heute wurde im bayerischen Landtag der Salmonellen Skandal debattiert. Die SPD äußert schwere Vorwürfe gegen die Staatsregierung: Die Verbraucherschutzpolitik der Staatsregierung bestehe aus leeren Versprechungen […]
Millionen für die Koordination ehrenamtlichen Engagements in München
Die Münchner Bürger haben ihre Stadt stolz gemacht. Tausende ehrenamtliche Helfer standen bereit um Flüchtlingen zu helfen. Und auch heute noch kümmern sich viele Menschen, […]
Hannelora Kraft in Kolumbien – Kohle vor Menschenrechte?
Die nordrheinwestfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft war letzte Woche in Kolumbien und hat dort Wirtschaftswerbung für NRW-Unternehmen gemacht. Unter anderem für den Stromriesen STEAG, der kolumbianische […]
Bayern und der Rechtsextremismus – Wo bleibt die Unterstützung für zivilgesellschaftliches Engagement
Im ersten Halbjahr 2015 kam es bereits zu 18 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte allein in Bayern. Dabei wurden 60 Menschen durch Rechtsextreme angegriffen und verletzt. Im […]