Handelsstreit oder TTIP light – nach der US-EU Einigung
Die Lobpreisungen haben sich heute mehr oder weniger überschlagen. Handelskrieg abgewendet… Junker zähmt Trump… Der alte Haudegen Jean Claude Junker hat also anscheinend den Frieden […]
TTIP
Teilerfolg – CETA mit Einschränkungen durch gekommen
Heute ist es klar. Das Bundesverfassungsgericht macht den Weg frei für eine vorläufige Anwendung des CETA – Abkommens. Allerdings mit Einschränkungen. Wenn sie fleißig LORA […]
Mach den CETA-Check! – EU-Parlamentarier fragen
In letzter Zeit ist es etwas ruhiger geworden um TTIP und CETA. Kein Wunder, es ist ja auch wieder eine Fußball-Meisterschaft und damit die beste […]
CETA stoppen – Musiklehrerin reicht Verfassungsbeschwerde ein
Es heißt immer wieder, eine Person kann doch nichts erreichen. Vor allem nicht, wenn es gegen große Konzerne und Wirtschaftsmächte geht. Das reicht meist um […]
„Kommission führt Europas Bürgerinnen und Bürger vor!“
EU-Kommission lehnt geplante Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA ab Frankenberger (ÖDP): „Kommission führt Europas Bürgerinnen und Bürger vor!“ Dem aus knapp 230 zivilgesellschaftlichen […]